[PDS]
Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, zum angestrebten NATO-Einsatz zur Ausbildung irakischer Soldaten nach dem ?illegalen? Krieg der Koalition der Willigen:
Die NATO will im Irak unter US-Oberkommando irakische Soldaten ausbilden. Dazu läuft jetzt die Erklärungsfrist aller NATO-Mitgliedsstaaten. Wenn kein Staat Einspruch erhebt, gilt die Planung als beschlossen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, das deutsche Nichteinverständnis gegenüber der NATO zu erklären und damit dieses militärische Engagement der NATO im Irak zu stoppen.
weiter:
http://sozialisten.de/sozialisten/nachrichten/view_html?zid=23625&bs=1&n=0
Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, zum angestrebten NATO-Einsatz zur Ausbildung irakischer Soldaten nach dem ?illegalen? Krieg der Koalition der Willigen:
Die NATO will im Irak unter US-Oberkommando irakische Soldaten ausbilden. Dazu läuft jetzt die Erklärungsfrist aller NATO-Mitgliedsstaaten. Wenn kein Staat Einspruch erhebt, gilt die Planung als beschlossen. Die Bundesregierung ist aufgefordert, das deutsche Nichteinverständnis gegenüber der NATO zu erklären und damit dieses militärische Engagement der NATO im Irak zu stoppen.
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frederic - am Freitag, 17. September 2004, 17:22 - Rubrik: Militarisierung
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Probleme mit dem Zählen - Polizei mit Teilnehmerschätzung überfordert
[junge Welt]
Am Montag gingen erneut Tausende Menschen gegen die sogenannte Arbeitsmarktreform »Hartz IV« auf die Straße. In Leipzig formierten sich nach Polizeiangaben 6000 Menschen nach dem traditionellen Friedensgebet in der Nikolaikirche zu einem Protestmarsch. In Chemnitz demonstrierten nach Angaben des DGB rund 3500 Menschen, die Polizei zählte nur 1500. In Dresden kamen der Polizei zufolge rund 2000 Menschen.
weiter:
http://www.jungewelt.de/2004/09-15/011.php
[junge Welt]
Am Montag gingen erneut Tausende Menschen gegen die sogenannte Arbeitsmarktreform »Hartz IV« auf die Straße. In Leipzig formierten sich nach Polizeiangaben 6000 Menschen nach dem traditionellen Friedensgebet in der Nikolaikirche zu einem Protestmarsch. In Chemnitz demonstrierten nach Angaben des DGB rund 3500 Menschen, die Polizei zählte nur 1500. In Dresden kamen der Polizei zufolge rund 2000 Menschen.
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frederic - am Freitag, 17. September 2004, 01:04 - Rubrik: Prekarisierung
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[junge Welt]
jW sprach mit Martin Singe, Sekretär bei dem in Köln ansässigen »Komitee für Grundrechte und Demokratie«
F: Ende letzter Woche bestätigte das CDU-geführte Innenministerium in Wiesbaden, daß die hessischen Kommunen für die Anmeldung von Demonstrationen bis zu 200 Euro kassieren dürfen. Wie bewerten Sie das?
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http://www.jungewelt.de/2004/09-15/020.php
jW sprach mit Martin Singe, Sekretär bei dem in Köln ansässigen »Komitee für Grundrechte und Demokratie«
F: Ende letzter Woche bestätigte das CDU-geführte Innenministerium in Wiesbaden, daß die hessischen Kommunen für die Anmeldung von Demonstrationen bis zu 200 Euro kassieren dürfen. Wie bewerten Sie das?
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frederic - am Freitag, 17. September 2004, 01:02 - Rubrik: Menschenrechte
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![Linksjugend ['solid] Tübingen&Reutlingen](http://tuebingen.solid-sds.de/wp-content/themes/solid-sds/linksjugend-solid-tuebingen.jpg "Linksjugend ['solid] Tübingen&Reutlingen")
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