Das Bundesverfassungsgericht urteilt heute über das Verbot von Studiengebühren. Bundesländer rüsten sich bereits zum Geldeintreiben, Studierende zum Protest

[Ralf Wurzbacher, junge Welt]

Die Sache scheint gelaufen, noch ehe sie über die Bühne gegangen ist. Wenn am heutigen Mittwoch um 10 Uhr der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts im Bund-Länder-Streit um Studiengebühren sein Urteil verkündet, dürfte von knisternder Spannung im Saal nichts zu spüren sein.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-26/011.php

Mit einer Großdemonstration beginnt heute das Weltsozialforum in Brasilien. Rekordbeteiligung erwartet. Zentrale Frage: Wie den US-Krieg stoppen?

[Wolfgang Pomrehn, Porto Alegre, junge Welt]

»Eine andere Welt ist möglich« – unter diesem Motto wird am heutigen Nachmittag im brasilianischen Porto Alegre das fünfte Weltsozialforum eröffnet. Den Auftakt bildet ein Marsch der rund 120000 Teilnehmer aus 120 Ländern durch das Zentrum der Hafenstadt, gefolgt von einem großen Open-Air-Konzert.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-26/001.php

Kritiker fordern UN-Generalsekretär auf, nicht an Münchner NATO-Tagung teilzunehmen

[Nick Brauns, junge Welt]

Während Horst Teltschik, der Veranstalter der sogenannten 41. Münchner Sicherheitskonferenz vom 11. bis 13. Februar, mit »höchster politischer Prominenz« für das Treffen der Kriegsstrategen wirbt, bereitet die Antikriegsbewegung sich auf Proteste vor.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-25/011.php

Frankreich: Widerstand gegen neoliberales Projekt wächst

[Christian Giacomuzzi, Paris, junge Welt]

Etwa 10000 Menschen haben in Paris am Samstag nach Angaben der Organisatoren an einer Protestkundgebung gegen die künftigen europäische Verfassung teilgenommen. Zu der Aktion hatte das »Nationale Komitee für das Nein« auf Initiative der trotzkistischen »Arbeiterpartei« aufgerufen. Bei der Demonstration im Stadtzentrum waren Spruchbänder mit Losungen wie »Nein zur Schließung des öffentlichen Dienstes« oder »Verteidigung des Arbeitsrechts« zu lesen.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-24/009.php

Der Protest gegen »Hartz IV« braucht programmatische Alternativen und greifbare Forderungen, auf deren Basis sich breite Protestallianzen bilden können

[Ein Diskussionspapier von Peter Grottian]

Die Attacke auf die Arbeitsämter – als Zurichtungsanstalten zu disziplinierender Menschen – war mit der Aktion »Agenturschluß« am 3. Januar ein Achtungserfolg. Aber auch die Defizite sind offensichtlich: Keine sichtbaren programmatischen Alternativen, keine Massenmobilisierungspotentiale, keine zureichenden Allianzen von attac, lokalen Protestbündnissen, linker Szene und Gewerkschaftsbasis, keine zuspitzenden Formen des zivilen Ungehorsams. Die Betroffenen waren nur schwach zu mobilisieren.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-22/011.php

Die wirtschaftliche und soziale Situation in der BRD verlangt nach Alternativen. In Stuttgart versuchten mehr als 300 Gewerkschaftslinke, solche zu finden

[Mag Wompel, junge Welt]

Zum diesjährigen Treffen der Gewerkschaftslinken in Stuttgart kamen am vergangenen Wochenende über 300 statt der erwarteten 100 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. Allein dies war schon ein Beleg dafür, daß es dringenden Bedarf dafür gibt.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-22/016.php

[Winfried Wolf, junge Welt]

Ohne Quersubventionierung aus den Rüstungsetats würde es keinen Super-Jumbo geben

Die selbsternannten Ritter der freien Marktwirtschaft fordern allerorten »Kostendeckung«. Gegebenenfalls soll sich auch die künstliche Hüfte rechnen. Nicht jedoch der Flugverkehr. Bei dieser Verkehrsart gelten diese hehre Prinzipien nicht mehr.

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-21/006.php

Krönung für Megaliner

Großraumflugzeug Airbus A380 gilt als Höhepunkt europäischer Industriepolitik. Umweltpolitische Kehrseite: Projekt verlangt Verdopplung der Luftfahrt

weiter:
http://www.jungewelt.de/2005/01-21/005.php

weiter:
http://www.attac.de/aktuell/anzeige01.05.php

Einer der Redner bei der Gedenkfeier im Deutschen Theater in Berlin am Dienstag war Kurt Julius Goldstein, als Kommunist und Jude von den Nazis nach Auschwitz deportiert. Hier das Redemanuskript des Ehrenpräsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, der vergangene Woche im UNO-Gebäude in New York eine Ausstellung eröffnete und von Generalsekretär Kofi Annan empfangen worden war.

Am 27. Januar 1945 erreichten die Soldaten der 100. Infanteriedivision der 60. Armee der 1. Ukrainischen Front die Todesfabrik Auschwitz. Sie fanden dort vor, was menschliche Fantasie sich nicht ausdenken, bis auf den heutigen Tag, 60 Jahre danach, kaum begreifen kann.

weiter:
http://sozialisten.de/...