Eine Stellungnahme aus der Friedensbewegung zum außenpolitischen Teil des Koalitionsvertrags
Hamburg/Kassel, 14. November 2005 - Der Bundesausschuss Friedensratschlag beriet am Wochenende u.a. über den zwischen CDU, CSU und SPD abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Die Sprecher des Bundesausschusses, Lühr Henken (Hamburg) und Peter Strutynski (Kassel) gaben im Anschluss daran folgende Stellungnahme ab.
weiter:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Aussenpolitik/koalition-baf.html
Hamburg/Kassel, 14. November 2005 - Der Bundesausschuss Friedensratschlag beriet am Wochenende u.a. über den zwischen CDU, CSU und SPD abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Die Sprecher des Bundesausschusses, Lühr Henken (Hamburg) und Peter Strutynski (Kassel) gaben im Anschluss daran folgende Stellungnahme ab.
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http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Aussenpolitik/koalition-baf.html
frederic - am Montag, 14. November 2005, 16:17 - Rubrik: Militarisierung
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Laut "Focus" will der Deutsche Fußball-Bund durch Regelanfragen beim Verfassungsschutz alle überprüfen lassen, die zur Fußball-WM 2006 in den Stadien beschäftigt sein sollen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
Die Rede ist von ca. 220.000 Betroffenen, von Putzkräften bis zu Journalisten. Sie und ihr Umfeld sollen vom Inlandsgeheimdienst durchleuchtet werden, ohne konkreten Tatverdacht. Dafür sehe ich rechtlich keine Basis.
weiter:
http://www.linksfraktion.de/presse/mitteilungen/view_html/zid214/bs1/n0
Die Rede ist von ca. 220.000 Betroffenen, von Putzkräften bis zu Journalisten. Sie und ihr Umfeld sollen vom Inlandsgeheimdienst durchleuchtet werden, ohne konkreten Tatverdacht. Dafür sehe ich rechtlich keine Basis.
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http://www.linksfraktion.de/presse/mitteilungen/view_html/zid214/bs1/n0
frederic - am Montag, 14. November 2005, 13:22 - Rubrik: Überwachung
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