Angela Merkel hat sich am Mittwoch bei ihrer Antrittsrede zu EU-Ratspräsidentschaft vor dem Europäischen Parlament für eine EU-Verfassung stark gemacht. Sie will sich dafür einsetzen, "dass am Ende der deutschen Ratspräsidentschaft ein Fahrplan für den weiteren Prozess des Verfassungsvertrages verabschiedet werden kann." Bis zu den Europawahlen im Frühjahr 2009 müsse der Prozess "zu einem guten Ende geführt werden". Merkel machte dabei klar, dass es ohne eine Verfassung keine neue Erweiterungsrunde geben werde.[simon-poelchau auf jetzt.de]
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert Merkels Vorhaben und plant Alternativen für eine neue EU-Verfassung auszuarbeiten. jetzt.de sprach mit Tobias Pflüger, Abgeordneter im Europäischen Parlament und Mitglied von Attac.
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frederic - am Donnerstag, 18. Januar 2007, 16:13 - Rubrik: Verfassung
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