Aufruf "Sie reden von „Sicherheit“. Wir nennen es Krieg, Folter und Terror.":
http://www.sicherheitskonferenz.de

Kommt alle zur Großdemonstration und den weiteren Widerstandsaktionen am 9. Februar 2008 in München!

Von Tübingen und Reutlingen wird es wieder einen Bus und Mobilisierungsveranstaltungen geben. Karten gibt es u.a. am Mittwoch, 30.1.08, 20 Uhr in der Schellingstr. 6, Hausbar.

Weitere Infos unter
http://www.sicherheitskonferenz.de

Innen, außen, mittendrin: Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands

Ort: Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstraße 2 (Tübingen Zentrum, beim Lustnauer Tor), Großer Saal



Im Jahr 2002 hat sich die Informationsstelle Militarisierung das letzte Mal auf ihrem Kongress intensiv mit der Bundeswehr beschäftigt. Seit dem ist deren Transformation zur "Armee im Einsatz" in Windeseile vorangeschritten. Ihr Aktionsradius hat sich vergrößert, immer neue Einsätze kommen hinzu und diese werden zunehmend als das bezeichnet, was sie sind: "Kampfeinsätze". Deshalb versuchen Politiker, die Bevölkerung auf steigende Opferzahlen einzustimmen und die Heeresleitung verkündet: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer". Gleichzeitig rumort es in der Truppe selbst. Ihr Leben für deutsche Wirtschaftsinteressen oder einen Sitz im Weltsicherheitsrat zu opfern, sind immer weniger junge Menschen bereit und deshalb wird zunehmend in benachteiligten Schichten mit Schlagworten wie "Arbeitsplatzsicherheit" um Rekruten geworben.

weitere Infos:
http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1623

Informationen zur anstehenden Mandatsverlängerung im September

[Informationsstelle Militarisierung]

In der Sitzungswoche vom 17. bis zum 21.9.2007 wird im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung des deutschen Beitrags zum Krieg in Afghanistan debattiert und entschieden. Kurz zuvor, am 15.9.2007 wird - ebenfalls in Berlin - eine bundesweite Demonstration gegen die Verlängerung aller Mandate und für eine sofortige Beendigung des Krieges stattfinden. Stattdessen soll dem Land ausschließlich zivile Hilfe für den Wiederaufbau zukommen, denn, so heißt es in dem Aufruf: "Der zivile Wiederaufbau in Afghanistan sowie eine humane Entwicklung können überhaupt erst gelingen, wenn der Krieg beendet ist. Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. Die Kriegsschäden müssen durch die Krieg führenden Staaten beseitigt, alle Truppen müssen abgezogen und die somit frei werdenden Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden."

weiter:
http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1612

[Interview: Heike Hänsel]

Malalai Joya ist die bekannteste Politikerin Afghanistans. Sie kämpft für die Rechte der afghanischen Frauen und gegen die Macht von Islamisten und Warlords. Dafür erhielt sie von den Wählerinnen und Wählern der Provinz Farah bei den Parlamentswahlen 2005 ein überzeugendes Mandat.

Ihre deutliche Kritik an der Regierung und an der Präsenz von Kriegsverbrechern im Parlament wurde im Mai 2007 mit dem Entzug ihres Mandats bestraft. Malalai Joya akzeptiert dieses Verfahren nicht. Mit ihr gemeinsam kämpfen Menschenrechtsorganisationen weltweit für die Rückgabe des Mandats und für die Umsetzung grundlegender demokratischer Rechte für Frauen und eine friedliche Entwicklung in Afghanistan. Der Film „Enemies of Happiness“ von Eva Mulvad und Anja Al Erhayems dokumentiert ihre Arbeit als engagierte Fürsprecherin der Frauen in Afghanistan.

weiter:
http://www.heike-haensel.de/Malalai-Joya.pdf

http://www.imi-online.de/seite.php3?id=14

PM Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Nele Hirsch, Inge Höger und Ulla Jelpke:
Informationsstelle schädlich - für Kriegstreiber
http://www.heike-haensel.de/180707.htm

Solierklärungen
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1601

http://www.schritte-zur-abruestung.de/email-aktion.php

Presseinformation 2007/003 - Tobias Pflüger (MdEP), München/Brüssel, 08. Februar 2007

Zu den antidemokratischen Äußerungen des Organisators der NATO-Sicherheitskonferenz Horst Teltschik, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/3295816/

Drei Viertel der Deutschen haben sich in einer Umfrage gegen einen Tornado-Einsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans ausgesprochen. Nur rund 20 Prozent votierten für einen Militäreinsatz in der umkämpften Region.

[Spiegel Online]

Berlin - Der Umfrage zufolge zieht sich die Ablehnung des Einsatzes annähernd gleich durch alle Altersgruppen. 77 Prozent sind dagegen, 21 dafür. Die Zahlen hat Forsa im Auftrag der Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) erhoben. IPPNW schickte einen offenen Protestbrief an die Mitglieder des Kabinetts, das am Mittwoch über den Einsatz entscheiden will.

weiter:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,464566,00.html

Die EU bereitet ihnen politisch den Weg dazu und finanziert diesen Wirtschaftssektor hinter dem Rücken der Öffentlichkeit

[Martin Hantke in junge Welt]

Der europäische Rüstungsmarkt gerät in Bewegung: »Europäische Konzerne sehen gute Chancen auf dem US-Markt«, titelte das Handelsblatt am 19. September 2006. Geradezu enthusiastisch wird betont, daß sich die US-Regierung dieser expansiven Strategie nicht mehr in den Weg stelle. Nun sei nicht mehr »nur von europäischer Kooperation, sondern genauso selbstverständlich von transatlantischer Rüstungskooperation die Rede«. Dies eröffne ungeahnte Perspektiven für europäische »Konzerne wie BAE Systems, Thales oder EADS, die ›Festung‹ USA erobern zu können. Bisher hatten europäische Rüstungsgüter dort praktisch keine Chance.« Außer Rand und Band gerät die Zeitung, wenn sie sich vor Augen führt, wieviel Geld dabei zu machen ist: »Eine wirkliche Sensation würde es bedeuten, wenn EADS beim Milliardenauftrag zur Erneuerung der US-Tanker-Luftflotte zum Zuge kommen sollte. Auch ohne diesen Auftrag wächst das Unternehmen jedoch schon auf dem US-Markt, genau wie die Thales-Gruppe zum Beispiel, die ihren Umsatz in den USA seit 2002 jährlich um fast 25 Prozent steigern konnte.«

weiter:
http://www.jungewelt.de/2006/12-28/020.php

geklaut von:
http://wellenbrett.twoday.net/stories/2930532/

Quelle:
http://www.infratest-dimap.de/?id=16#ue1